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Aufsichtsbehörde


Die Österreichische Sozialversicherung unterliegt der Aufsicht des Bundes.

Aufsichtsbehörde der BKK ist das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen.


Dieses kann bestimmte Bedienstete seiner Behörde, sofern diese seiner Aufsicht unterstehen, mit der Aufsicht über den Versicherungsträger (den Hauptverband) betrauen.

Die Aufsichtsbehörde hat die Gebarung der Betriebskrankenkasse zu überwachen. Außerdem hat sie darauf zu achten, dass im Zuge dieser Gebarung nicht gegen Rechtsvorschriften verstoßen wird. Sie kann ihre Aufsicht auf wichtige Fragen der Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erstrecken. Die Aufsichtsbehörde kann in Ausübung des Aufsichtsrechts Beschlüsse der Verwaltungskörper aufheben.